Bundesrat will auch künftig volksnah bleiben

Händeschütteln gehört dazu: Auch nach dem Attentat auf Robert Fico will der Bundesrat an Treffen mit der Bevölkerung festhalten.

Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider im Austausch mit der Bevölkerung im Kunsthaus Aarau nach einer Bundesratssitzung «extra muros», am 24. April 2024 in Aarau. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico wurde aus nächster Nähe angeschossen.
Auch der Bundesrat trifft sich immer wieder ungezwungen mit der Bevölkerung.
Solche Anlässe seien ihm weiterhin wichtig, heisst es auf Anfrage.

Vor zwei Tagen zeigte sich auch der Bundesrat schockiert über das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Dieser hatte nach einer Kabinettssitzung in der Stadt Handlova auf der Strasse Unterstützer begrüsst. Der mutmassliche Attentäter nutzte die Gelegenheit und gab aus nächster Nähe Schüsse auf den Regierungschef ab.

Szenario wie in der Schweiz

Das Attentat scheint sinnbildlich zu stehen für die in letzter Zeit aufgeheizte Stimmung politischen Amtsträgern gegenüber, auch in der Schweiz. Immer wieder wurden Drohungen auch in die Tat umgesetzt oder mussten von der Polizei präventiv verhindert werden.

Viola Amher Rober Fico — Bundespräsidentin Viola Amherd zeigt sich auf X (vormals Twitter) bestürzt über das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. - Screenshot x.com

Situationen wie diese Woche in der Slowakei kennt indessen auch der Bundesrat. So hält er immer wieder Sitzungen ausserhalb des Bundeshauses ab, zuletzt vor einem Monat in Aarau. Natürlich darf dabei im Anschluss die Begegnung mit der Bevölkerung beim gemeinsamen Apéro nicht fehlen.

Karin Keller-Sutter Viola Amherd — Die Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter und Viola Amherd posieren fürs Familienalbum, auf der Bundesratsreise 2021 im Sportzentrum des Vallée de Joux. - keystone

Gleichermassen volksnah gibt sich der Bundesrat jeweils auch auf seinem traditionellen, zweitägigen «Schulreisli». Ende Juni, nach der letzten Sitzung vor der Sommerpause, sollte es wieder so weit sein: Bundespräsidentin Viola Amherd bestimmt die Tour, jeweils am Mittag heisst es aber so oder so «Selfie-Time» mit der Landesregierung.

«Der Bundesrat schätzt den direkten Austausch»

Plaudern, prosten, posieren, sei es nach Auswärts-Sitzungen oder auf der Bundesratsreise: Das soll auch heuer so bleiben, teilt die Bundeskanzlei auf Anfrage mit. «Der Bundesrat schätzt den direkten Austausch mit der Bevölkerung, weshalb er solche Anlässe weiterhin durchführen möchte.»

Albert Rösti Bundesratsreise — Bundesrat Albert Rösti unterhält sich mit Hedwig Fink, die am 1. April 2023 ihren hundertsten Geburtstag feiern konnte, mit ihrem Hund Miro, während der Bundesratsreise vom 29. Juni 2023 in Murten FR. - keystone

Wie gross die Bedenken sind, auch im Vergleich zu früheren Jahren, darauf will man im Bundeshaus hingegen nicht eingehen. Aber offenbar ist man der Ansicht, sich auf alle Seiten abgesichert zu haben. Denn eine sichere Durchführung solcher Anlässe werde garantiert. Dafür sorge der Bund in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kantonen mit den hierfür nötigen Sicherheitsdispositiven.

Wie diese ausgestaltet sind, bleibt aber geheim: «Zu den Massnahmen selber können wir aus Sicherheitsgründen keine Auskunft geben.»